Beratung, gerichtliche und außergerichtliche Vertretung bei allen Fragen des Ehe- und Familienrechts:

· Trennung

· Scheidung

· Sorgerecht, Umgangsrecht

· Güterrecht


· Ehevertrag

· Unterhaltsfragen
(Trennungs- und nachehelicher sowie Kindes- und Elternunterhalt)

· Scheidungsfolgen (Versorgungs- und Zugewinnausgleich, Hausrat, Ehewohnung)

· eingetragene Partnerschaften

· nichteheliche Lebensgemeinschaften

· Vaterschaft (Test, Anerkennung und Anfechtung, Schadensersatz)




An dieser Stelle einige Anmerkungen zu den häufigsten Fragen die Scheidung einer Ehe betreffend:

Wann kann ich mich scheiden lassen?

Das Gericht bechließt die Scheidung der Ehe, wenn diese gescheitert und eine Wiederherstellung der ehelichen Gemeinschaft nicht zu erwarten ist. Dies ist der Fall, wenn die Ehegatten in einer gemeinsamen oder in verschiedenen Wohnungen seit mindestens einem Jahr getrennt leben und beide übereinstimmend erklären, geschieden werden zu wollen, oder wenn die Ehegatten seit drei Jahren getrennt leben und einer von beiden die Scheidung beantragt. Getrennt leben Eheleute vom Zeitpunkt der „Trennung von Tisch und Bett“ an, wofür ausreichen kann, innerhalb einer gemeinsamen Wohnung in unterschiedlichen Zimmern zu leben und unabhängig voneinander das tägliche Leben zu bestreiten; erst recht leben Eheleute getrennt, wenn sie eigene Haushalte haben.

 

Kann ich die Scheidung selbst beantragen?

Nein, bei Scheidungen besteht nach wie vor der sogenannte Anwaltszwang: wer in einem auf die Scheidung einer Ehe gerichteten Verfahren einen Antrag stellen will, muss sich anwaltlich vertreten lassen. Ohne Rechtsanwalt kann man zwar an der Verhandlung teilnehmen, aber nur gehört werden und keinen eigenen Antrag stellen; wer nicht anwaltlich vertreten ist, kann also nur dem Scheidungsantrag der Gegenseite zustimmen – oder auch nicht.

Nicht zuletzt weil mit einer Scheidung in den meisten Fällen zumindest der sogenannte Versorgungsausgleich verbunden wird und dieser, in Abhängigkeit von der Dauer der Ehe, erhebliche Auswirkungen auf die spätere Rente haben kann, schreibt der Gesetzgeber die Vertretung durch einen Rechtsanwalt zwingend vor, um eine rechtliche Beratung des Scheidungswilligen zu gewährleisten, bevor das Verfahren in Gang gesetzt werden kann.

Es ist seit geraumer Zeit geplant, in einfach gelagerten Fällen, insbesondere bei kurzer, kinderloser Ehe und einverständlicher Scheidung ein vereinfachtes Verfahren zur Verfügung zu stellen; auf absehbare Zeit scheint dies aber nicht Realität zu werden.

 

Was ist, wenn ich mir keinen Anwalt leisten kann?

Ohnehin ist im Falle der Trennung häufig das Geld knapp, weil dasselbe Einkommen jetzt für zwei getrennte Haushalte reichen muss; auch aus dem Wechsel der Steuerklasse aufgrund des Getrenntlebens ergeben sich häufig erhebliche Einkommenseinbußen. Erst recht gilt dies, wenn einer oder sogar beide Eheleute ohne Erwerbseinkommen sind.

Hier hilft der Staat im Wege der sogenannten Verfahrenskostenhilfe: wer die Gerichts- und Rechtsanwaltsgebühren nicht aufbringen kann, erhält von der Landeskasse Beihilfe. Je nach den wirtschaftlichen Verhältnissen werden – wenn überhaupt, meist geringe – Raten festgelegt, welche nur über einen von vornherein festgelegten Zeitraum gezahlt werden müssen (höchstens 4 Jahre lang) oder sogar eine vollständige Beihilfe in der Form, dass das Land die Kosten für Gericht und Rechtsanwalt vollständig trägt. So kann jeder unabhängig von seiner finanziellen Situation die Scheidung dann beantragen, wenn es angemessen ist und muss nicht darauf „sparen“. Allerdings kann das Land innerhalb von vier Jahren nach Beendigung des Verfahren weitere Prüfungen vornehmen, ob die Bedürftigkeit noch gegeben ist; kommt man in dieser Zeit zu Geld, ist man möglicherweise zur Rückzahlung der Beihilfe verpflichtet.

Hat einer der Ehegatten ausreichende wirtschaftliche Mittel, um die Gerichts- und Rechtsanwaltsgebühren zahlen zu können, ist er möglicherweise auch verpflichtet, dem scheidungswilligen Partner die erforderlichen Mittel, den sogenannten Prozesskosten-vorschuss, zur Verfügung zu stellen. Es handelt sich dem Grunde nach um einen besonderen Unterhaltsanspruch, zu dessen Rückzahlung man verpflichtet sein kann, aber nicht muss.

 

Was benötige ich für einen Scheidungsantrag?

Minimalvoraussetzungen sind die Heiratsurkunde oder ein beglaubigter Auszug aus dem Familienstammbuch – und natürlich ein bevollmächtigter Rechtsanwalt; zudem ist für den in den allermeisten Fällen durchzuführenden Versorgungs-ausgleich die Rentenversicherungsnummer sowie Angaben zu eventuellen weiteren Altersvorsorgen – Riesterrente, Lebensversicherung oder dergleichen – erforderlich.

Für den Antrag auf Verfahrenskostenhilfe benötigen Sie zudem Nachweise über Ihr Einkommen (Lohn-/Gehaltsabrechnung, Bescheid über Leistungen der BA für Arbeit oder der ARGE) und Ihre Ausgaben (Mietvertrag, Versicherungsbeiträge etc.) sowie ein ausgefülltes und unterschriebenes Formblatt "Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse". Das Formular mit Anleitung zum Ausfüllen finden Sie hier.

 

Was wird außer der Scheidung noch geregelt?

Das Scheidungsverfahren wird aufwendiger, wenn neben der eigentlichen Scheidung weitere Verhältnisse zwischen den Parteien zu klären sind. In Betracht kommen hier vor allem

  • Trennungsunterhalt (Unterhalt für den Ehegatten während der Trennungszeit)
  • Kindesunterhalt (gleich ob während der Trennungszeit oder nach der Scheidung)
  • nachehelicher Ehegattenunterhalt (Unterhalt ab der sog. Rechtskraft der Scheidung)
  • Zugewinnausgleich (Verteilung des während der Ehe erworbenen Vermögens)
  • Zuweisung der ehelichen Wohnung (falls beide, jeweils allein, dort wohnen bleiben wollen)
  • Trennung des Haushalts (insbesondere des sogenannte Hausrats im engeren Sinn) und
  • der Versorgungsausgleich.

An dieser Stelle für jede denkbare Konstellation darzustellen, welche Unterlagen die Partei benötigt, um ihre Ansprüche aus Gesetz oder Ehevertrag bei Gericht durchsetzen und realisieren zu können sprengt den Rahmen dieser Darstellung, die lediglich einen ersten Überblick geben soll. Als Richtschnur mag folgende Erwägung dienen:

Auch wenn das familienrechtliche Verfahren heute nicht mehr ein reines Parteiverfahren ist, bei welchem das Gericht nur über die von den Verfahrensbeteiligten vorgetragenen Tatsachen entscheidet, entscheidet das Gericht auf Grundlage der erhobenen Beweise nach freier Überzeugung. Hieraus folgt die Notwendigkeit, dem Gericht durch geeignete Beweise die richtige Tatsachengrundlage zu bieten, günstigstenfalls zum Beweis entsprechende Unterlagen vorlegen zu können. Grundsätzlich kann man auch andere Beweismittel als Urkunden beibringen, aber Schriftstücke, etwa Versicherungspolicen, sind mehr als nur hilfreich; Ihnen kommt häufig ein besonders hoher Beweiswert zu.

In vielen Fällen gibt das Gesetz sogenannte Auskunftsansprüche (eine Partei kann von der anderen verlangen, dass diese beispielsweise ihr Einkommen mitteilt und belegt), etwa beim Unterhalt, Zugewinn- und Versorgungsausgleich; auch aus der (vormaligen, aber u.U. auch nach Scheidung noch fortwirkenden) ehelichen Verbundenheit selbst erwachsen mitunter solche Pflichten.

Es ist aber nie schädlich, wenn jeder Ehegatte die finanziellen Verhältnisse anhand von Kontoauszügen, Policen über Lebensversicherungen, Verträge etc., zumindest in Kopie, darlegen und so nachweisen kann. Es ist eine kaum überraschende Erfahrungstatsache, dass in Scheidungsverfahren, besonders im Hinblick auf Unterhaltsverpflichtungen und Vermögensauseinandersetzungen, Unterlagen eine deutliche Tendenz zum unerklärbaren Verschwinden aufweisen. Es kann deshalb sinnvoll sein, sich von allen wichtigen Unterlagen Kopien zu fertigen, bevor man die gemeinsame eheliche Wohnung ohne weitere Zugangsmöglichkeit verlässt; hierbei ist aber zu beachten, dass dies nicht uneingeschränkt für alle im gemeinsamen Haushalt befindlichen Dokumente erlaubt sein muss. Im Zweifel sollten sich Betroffene fundierten Rat einholen.

Wesentlich ist bei allen Folgesachen mit Ausnahme des Versorgungsausgleichs, dass hierüber nur auf ausdrücklichen Antrag einer Partei entschieden wird. Wer etwa Unterhalt begehrt, muss dies beantragen, andernfalls befasst sich das Gericht nicht mit dieser Frage. Welche Folgesachen gerichtlich geregelt werden müssen, kann nur im Einzelfall beurteilt werden.

 

Wie läuft ein Scheidungsverfahren ab?

Wie der Jurist gerne auf alle Fragen antwortet: Es kommt darauf an...

Soll nur die Ehe geschieden werden, so wird das Gericht auf den anwaltlichen Antrag hin einen Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumen, zu welchem beide Eheleute sowie der Rechtsanwalt der beantragenden Partei persönlich erscheinen müssen. Hintergrund ist, dass im Scheidungsverfahren der Richter die Parteien anhören muss, ein sogenanntes Versäumnisurteil gibt es dort nicht.

Von einigen Ausnahmen abgesehen ist daneben die Durchführung des Versorgungs-ausgleichs vorgeschrieben. Dies ist ein Ausgleich der während der Ehe erworbenen Ansprüche auf spätere Rentenzahlungen, die sogenannten Anwartschaften. Das Gericht führt den Versorgungsausgleich in der Regel durch, indem es durch Urteil die Rentenversicherungsträger anweist, von der Partei mit den größeren Anwartschaften die Hälfte der Differenz zwischen den beiden Anwartschaften auf die andere Partei zu übertragen; im Ergebnis haben dann beide Parteien während der Dauer der Ehe gleich hohe Anwartschaften erworben.

Hierfür erhalten beide Parteien vom Gericht einen Fragebogen zu ihrer Altersvorsorge, der im Regelfall innerhalb von drei bis vier Wochen ausgefüllt und eigenhändig unterzeichnet zurück zu senden ist. Hiernach fordert das Gericht bei den Rentenversicherungsträgern und etwaigen weiteren Vorsorgeinstituten Auskünfte über die während der Ehezeit von jeder Partei erworbenen Anwartschaften auf Altersrente an; was vor der Ehe an Vorsorge betrieben wurde, bleibt außer Betracht. Erfahrungsgemäß liegen diese Auskünfte von den Rentenversicherungen häufig erst einige Wochen oder sogar Monate später vor. Wenn alle Auskünfte richtig sind (dies prüft der Rechtsanwalt zusammen mit der von ihm vertretenen Partei), wird im Anschluss die mündliche Verhandlung terminiert.

In der gesetzlich notwendigen mündlichen Verhandlung überzeugt sich das Gericht davon, dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine Scheidung – insbesondere die Einhaltung der gesetzlichen Trennungszeit – erfüllt sind und beide Parteien geschieden werden wollen; sind die Parteien seit mehr als drei Jahren getrennt, reicht es aus, wenn eine Partei geschieden werden will, weil das Gesetz bei dieser Trennungszeit das Scheitern der Ehe als erwiesen ansieht.

Das Gericht stellt durch Beschluss die Scheidung der Ehe fest und nimmt den Versorgungsausgleich vor. Soweit beantragt, können auch in einem einheitlichen Beschluss weitere Folgesachen geregelt werden.

Im Anschluss an die Verkündung des Beschlusses kann man auf Rechtsmittel verzichten, wenn beide Seiten anwaltlich vertreten sind; der Vorteil ist, dass man sofort wieder heiraten kann, etwa wenn Nachwuchs erwartet wird. Ein Nachteil besteht darin, dass eine nicht selbst krankenversicherte Partei weniger Zeit hat, sich um eine eigene Krankenversicherung zu kümmern, denn nach Rechtskraft der Scheidung kann man nur noch drei Monate beim vormaligen Ehepartner mitversichert sein.

 

Welche Unterhaltsansprüche gibt es?

Es ist zunächst zu unterscheiden zwischen dem Unterhaltsanspruch dem Grunde nach und der konkreten Zahlungsverpflichtung des Unterhaltsschuldners. Es kommt nicht selten vor, dass zwar eigentlich mehrere Personen Unterhalt verlangen können, der Verpflichtete aber mangels Einkommen nicht alle Ansprüche erfüllen kann und deshalb auch nicht muss.

Die wichtigsten Unterhaltsansprüche sind diejenigen minderjähriger Kinder, diese gehen allen Anderen vor. Nur wenn der Unterhalt für alle minderjährigen Kinder eines zum Unterhalt Verpflichteten sicher gestellt ist, kann auch der berechtigte Ehegatte seinen Unterhaltsanspruch realisieren. Reicht das Einkommen des Verpflichteten hingegen nur so gerade oder sogar noch nicht einmal ganz für die Zahlung des Unterhalts für die Minderjährigen aus, gehen alle weiteren Berechtigten leer aus, obwohl sie dem Grunde nach einen Anspruch haben und, je nach Unterhaltsgrund, möglicherweise auch über Jahre behalten. Auch wenn diese Unterscheidung im ersten Moment sinnleer erscheint: letzteres wird wichtig, wenn die unterhaltsberechtigten Kinder volljährig werden oder eigenes Einkommen haben, welches angerechnet wird. Dann verliert ihr Anspruch u.U. den Vorrang vor anderen Unterhaltsberechtigten.

Gegenüber minderjährigen Kindern besteht eine sogenannte gesteigerte Unterhaltspflicht, was bedeutet, dass der Verpflichtete alles Zumutbare leisten muss, um Unterhalt leisten zu können. Im Regelfall kann ein zahlungsunwilliger Elternteil sich nicht darauf zurück ziehen, keine Arbeit zu haben und zu finden, sondern muss dann zumindest nachweisen können, dass er die übliche Arbeitszeit (ca. 40 Stunden/Woche) auf die Stellensuche verwendet; man kann sich vorstellen, dass ein solcher Nachweis schwer zu führen ist. Wer die gesteigerte Unterhaltspflicht bewusst missachtet, kann sich durchaus strafbar machen, und die Verfolgung der Verletzung der Unterhaltspflicht durch die Staatsanwaltschaft ist nicht selten. 

Gegenüber dem geschiedenen Ehegatten ist man zum Unterhalt verpflichtet, wenn der andere seinen Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft erwerben kann, etwa wegen Kindesbetreuung, Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Alters. Es gilt aber der Grundsatz, dass nach einer Scheidung jeder verpflichtet ist, seinen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten resp. darauf hinzuwirken, dass er hierzu in der Lage ist. Man kann verpflichtet sein, sich fortzubilden, an Trainingsmaßnahmen teilzunehmen oder überhaupt eine erste Berufsausbildung zu absolvieren.

Die Voraussetzungen, unter welchen nachehelicher Unterhalt beansprucht werden kann sind vielfältig und können zuverlässig nur im Einzelfall beurteilt werden. Der Gesetzgeben hat den Gerichten hier einen sehr breiten Beurteilungsspielraum eingeräumt. Eine seriöse Beurteilung der Frage nach einem Unterhaltsanspruch ist deshalb allgemein nicht möglich, sondern nur in einer persönlichen oder schriftlichen Beratung nach Prüfung aller maßgeblichen Fakten in Ihrem Fall.

 

Wie hoch ist der Anspruch auf Unterhalt?

Die Höhe des Kindesunterhaltes bestimmt sich nach dem Nettoeinkommen des Unterhaltsschuldners sowie der Anzahl und dem Alter der berechtigten Kindes. Der konkret geschuldete Betrag ergibt sich aus der sogenannten „Düsseldorfer Tabelle“, einer alle sechs Monate bis zwei Jahre vom Oberlandesgericht Düsseldorf herausgegebenen Tabelle. Bei der Berechnung des Kindesunterhalts sind die Anmerkungen zur jeweiligen Tabelle zu beachten, denn die dortigen Beträge gehen von insgesamt drei Unterhaltsberechtigten aus; bei Abweichungen kann sich der jeweils ausgewiesene Betrag erhöhen oder ermäßigen.

Die Höhe des Unterhalts für den getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten errechnet sich natürlich ebenfalls aus dem Einkommen. Hier gilt als Faustregel, dass dem berufstätigen Unterhaltsschuldner ein über der Hälfte seines Einkommens liegender Betrag verbleiben muss, damit noch Anreiz zur Berufstätigkeit bleibt. Die konkreten Berechnungsmethoden können sich nach dem jeweils zuständigen Gerichtsort unterscheiden, denn die Oberlandesgerichte geben jeweils eigene, zumeist Leitlinien genannte Grundsätze zum Unterhalt heraus, in welchen geregelt wird, was zum Einkommen gerechnet wird und welcher Anteil hiervon an Unterhalt zu zahlen ist (z.B. die sogenannte 3/7-Regelung: der Unterhaltsanspruch beträgt 3/7 des anrechenbaren Einkommens des Schuldners).

Bei der Ermittlung des Einkommens des Unterhaltsschuldners sind ebenfalls die Leitlinien zu beachten. Die Bemessung des unterhaltsrelevanten Einkommens kann erhebliche Schwierigkeiten bereiten; tatsächlich ist es die häufigste und am intensivsten geführte Streitfrage im Rahmen einer Scheidung.



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